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04. Okt. 2010 – Land ohne Stand

Vom goldenen Herbst war der September 2010 weit entfernt. Näher dran: Der schwarze September. Ein Land im Widerstand, was die Regierung in jeder nur möglichen Façon dementiert. Gegen OB Sauerland, gegen die Laufzeitverlängerung, gegen die hochtrabende Managerentlohnung der HRE-Bank, gegen die Anhebung der Hartz-IV-Bezüge um fünf Euro,… Diese Liste ließe sich beliebig verlängern. Es gipfelt Ende des Monats beim Projekt Stuttgart 21. Demokratie zeichnete sich dort nicht mehr durch die Kraft auszutauschender Argumente aus, sondern durch Pfefferspray und Pflastersteine. Mit 600 Beamten hatte die Polizei am 30. September 2010 den am Südflügel des Bahnhofs gelegenen Teil des Schlossgartens mit Wasserwerfern räumen lassen und anschließend in der Nacht 25 alte Bäume gefällt, um mit den Tiefbauarbeiten für die Verlegung des Hauptbahnhofs beginnen zu können.

Die Top-Artikel im September:

  • 1. ../bloghistorie/sep-2010-sommerloch-raster/ 749 x
  • 2. ../bloghistorie/aug-2010-liebe-parade-netz/ 725 x
  • 3. ../netzwelt/keine-lenser-sondern-luxo/ 690 x
  • 4. ../ehrfurcht-vor-dem-leben/heisigs-ende-der-geduld/ 655 x
  • 5. ../netzwelt/unheilig-lasst-uns-ein-leben-retten/ 586 x
  • 6. ../netzwelt/pledge-dating-portal/ 409 x
  • 7. ../netzwelt/duisburger-loveparade-zeugen-gesucht/ 423 x
  • 8. ../allgemein/test-led-lenser-m7/ 181 x
  • 9. ../netzwelt/vom-re-und-depublizieren/ 134 x
  • Die soziale Politisierung ist damit auch hier nicht mehr von der Hand zu weisen. Reale Inhalte treten in solchen Momenten gerne in den Hintergrund. Da es den diesjährigen Elbgenuss gut verregnet hat, war die Bühne, die die Nation bewegte, eben doch eine andere.

    Elbgenuss 2010 Alt Garge

    Wir können uns aber schon jetzt sicher sein, dass in diesem Herbst das Wendland vieler Orten den Schwerpunkt in der Berichterstattung bilden wird. Unpolitisch wird es keinem Fall, aber hoffentlich friedlich.

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    • Ein von Greenpeace Österreich in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten hat ergeben, dass Deutschland mit der geplanten Laufzeitverlängerung durch den Euratom-Vertrag eine Mitteilungspflicht nach Artikel 37 auslöst. Da die deutsche Bundesregierung dieser Mitteilungspflicht im Vorfeld des Gesetzgebungsprozesses nicht nachgekommen ist, liegt hier ein Bruch von EU-Recht vor.

      Quelle:
      http://www.greenpeace.at/news_atom_101004.html

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