In der Hoffnung, dass sich das System heute mindestens so blamiert wie gestern: Im Rahmen der staatlichen Übermacht war es die niedersächsische Polizei, die im Frankfurt-Einsatz zumindest Respekt vor der Liebe zeigte, zwar nicht unbehelligt, aber unbehelmt!

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Stadt und Polizei haben angekündigt, mit dem Beginn der Blockupy-Aktionstage eine “Sicherheitszone” rund um die Europäische Zentralbank einzurichten. Erste Anstrengungen dazu kann man bereits im Frankfurter Bankenviertel bewundern. Im Zuge dessen wurden die Bewohner*innen des Occupy-Camps aufgefordert, von Mittwoch, 16.5. bis Sonntag, 20.5. das Protestcamp am Fuße der Europäischen Zentralbank zu verlassen.

“Blockupy beginnt jetzt am Mittwoch um 7 Uhr morgens” antwortet darauf das Blockupy-Bündnis und ruft zum passiven Widerstand gegen die Räumung des Camps auf: “Kommt alle am Dienstagabend oder spätestens Mittwochmorgen um sieben Uhr ins Camp. Wir wollen so viele werden, dass Stadt und Polizei auf eine Räumung verzichten müssen” heißt es in der Erklärung des Bündnisses.

Der EA steht auch früh auf und ist ab Mittwochmorgen um 8 Uhr unter der bekannten Nummer 0160 – 95657426 zu erreichen.

Riesiger Dank den Demonstrierenden auf dem Paulsplatz!

17.05.2012

Die Bürger und Bürgerinnen auf dem Paulsplatz in Frankfurt, unmittelbar neben der Paulskirche, der Wiege der Demokratie, haben heute gezeigt, dass sie sich die Grundrechte nicht einfach nehmen lassen. Trotz verbotener Versammlung in einer polizeilich abgesperrten und kontrollierten Stadt haben sie Stunden auf dem Platz gestanden und sich von allen staatsgewaltigen Einschüchterungen und Drohgesten nicht abhalten lassen. Ihrer guten Laune, ihrer Friedfertigkeit und ihrer freiheitlichen Unerschrockenheit hat dies keinen Abbruch getan.

Die Polizei forderte sogar auf, die hochgehaltenen Grundgesetzbücher herunterzunehmen. In der Stadt Frankfurt werden die Grundrechte nicht hochgehalten, sondern den Macht- und Kapitalinteressen untergebuttert.

Allen wünschen wir weiterhin den Mut zum eigenen Denken und die Kraft, den Provokationen zu widerstehen.

Ihr Demonstrierenden ward großartig!

gez. Elke Steven
grundrechtekomitee e.V.

Freitag, 18. Mai: EZB blockieren

Am Freitag, dem 18. Mai, beginnen die Blockaden um 6.00 Uhr morgens. Im Fokus dieses Tages steht zunächst die Europäische Zentralbank (EZB). Sie symbolisiert nicht nur das finanzpolitische Krisenmangement zugunsten der Großbanken – als Teil der Troika ist die EZB auch ein unmittelbarer sozialpolitischer Akteur. Sie diktiert mit, wenn es um Austeritätspolitik und Verarmungsprogramme in Griechenland oder Portugal geht. Grund genug, dieser Institution auf die Pelle zu rücken.
Frühmorgens am 18.5. werden sich aus mehreren Richtungen der Innenstadt Demonstrationszüge in Bewegung setzen, um für diesen Tag sämtliche Eingänge des Eurotowers zu blockieren. Dazu werden wir mit beweglichen Blockadefingern flexibel auf mögliche Polizeikonzepte und -einsätze reagieren, und wir werden – wenn nötig – die anliegenden Strassen verpfropfen, um alle Zufahrten zur EZB dicht zu machen.

Kreative Hilfsmittel
Die vorbereitenden Blockadegruppen haben sich in ihrem Konzept auf einen gemeinsamen Aktionskonsens verständigt (siehe http://blockupy-frankfurt.org/de/blockade/aktionskonsens). Darin wird bereits erwähnt, dass die jeweiligen Blockadefinger entlang thematischer Schwerpunkte diverse Gegenstände und Symbole mitführen, um in dieser Aktion gegen das autoritäre Krisenregime gleichzeitig die vielfältigen Ansätze unseres Widerstands zu visualisieren. Mit Einkaufswägen, Kochtöpfen und Krankenhausbetten kritisieren wir die Zumutungen und Kürzungen der Sozialpolitik sowie die Privatisierungen im Gesundheitssystem. Papppanzer symbolisieren die Militarisierung der Gesellschaft und stellen den Zusammenhang von Krieg und Krise her. Schlauchboote und Leitern verweisen auf den Widerstand gegen das Grenzregime. Großpuppen thematisieren die prekären Arbeitsverhältnisse von (nicht nur) Migrant_innen. Der Protest gegen die bildungspolitischen Zurichtungen wird in einem Book-Block aus überdimensionalen Büchern präsent sein. Mit Ventilatoren, Stelzen und Yucca-Palmen bringen wir die Kämpfe gegen den globalen Klimawandel zum Ausdruck. Durch Fässer, weiße Schutzanzüge und Mundschutz thematisieren wir die unzähligen verheerenden ökologischen Katastrophen wie Fukushima und Deep Water Horzion. All diese Symbole und Gegenstände – und dazu rot-weiße Absperrbänder bis zu tausendfachen Wollfäden – werden wir benutzen, um gleichermaßen effektive wie inhaltlich aussagekräftige Blockadepunkte zu errichten und diese zu halten.

Frankfurt Fluten
Bereits im Vorfeld und auch am Blockadetag selbst werden wir die Inhalte und Ziele unserer Aktionen öffentlich kommunizieren: zu den Beschäftigten in den Bankentürmen, die an diesem Tag nicht zu ihren Arbeitsplätzen kommen; und zu allen, die an diesem Tag die blockierten Strassen bzw. bestimmte U- oder S-Bahn-Stationen nicht benutzen können. Die Frankfurter Verkehrsbetriebe werden vorab informiert, dass und warum die Stationen rund um EZB und im Bankenviertel von einem „Streik von außen“ betroffen sind. Die Blockade der EZB wird sich bereits am Vormittag auch auf andere Banken- und Konzernzentralen in diesem Viertel auswirken. Abhängig von der Stärke der Mobilisierung soll der Aufruf zum Blockupy außerdem so früh wie möglich auf weitere Akteure der globalen Ausbeutung ausgeweitet werden.
Mit Blockaden und Besetzungen, mit Go-Ins und Belagerungen, mit vielfältigen kreativen Aktionsformen wollen und werden wir das Finanzzentrum den gesamten Tag über in eine bunte und laute Protestzone verwandeln.

Samstag, 19. Mai: Internationale Demonstration

Am Tag nach den Blockaden, am 19.5., folgt die Demonstration, zu der, wie zu allen Aktionstagen europaweit nach Frankfurt mobilisiert wird. An dieser Demonstration werden wir uns als Blockadegruppen mit all unseren Symbolen und inhaltlichen Ausdrucksformen beteiligen. Wir wünschen uns eine entschlossene internationale Demonstration, die sich auf die hoffentlich erfolgreichen Besetzungen und Blockaden der Tage zuvor bezieht und ein starkes Zeichen der transnationalen Solidarität setzt. Mit unseren Symbolen bringen wir zum Ausdruck, dass wir dieses gemeinsame Mobilisierungsereignis von Blockupy Frankfurt als Katalysator und Aufforderung dafür verstehen, die unhaltbaren Zustände in verstärkten Alltagskämpfen zu verändern.

Die Blockade AG von Blockupy Frankfurt am 1.4.2012

attac-blog-PM als Résumé für den Nachmittag v. 17. Mai 2012

Erfolg für das Blockupy-Bündnis: “Die Plätze sind besetzt”

Tausende Menschen haben den Paulsplatz und den Römerberg in der Frankfurter Innenstadt besetzt und dutzende Zelte dort aufgestellt. “Die Menschen auf diesem Platz haben einen ganz wichtigen Sieg errungen: Sie lassen sich das Recht auf demokratischen Protest nicht nehmen, das Versammlungsverbot der Stadt ist Makulatur“, sagte Roman Denter vom Blockupy-Bündnis auf dem Paulsplatz. “Das Lügengebäude von Stadt, Polizei und hessischem Innenministerium von der angeblich drohenden Gewaltwelle durch die Blockupy-Demonstranten ist in sich zusammengebrochen.”

Selbst als die Polizei in einem offensichtlichen Provokationsversuch behelmt in die Menge auf dem Paulsplatz stürmte und die Zelte abriss, ließen sich die Demonstranten nicht provozieren. Ähnliche Szenen spielten sich auf dem Römerberg ab. “Wir stellen fest: Die einzige, die zu hier eskalieren versucht, ist die Polizei“, sagte Timeela Manandhar, ebenfalls Blockupy-Sprecher. “Die Gefahrenprognose von Stadt und Polizei hat sich als haltlos entpuppt. Wir fordern die Stadt dringend auf, das Verbot aller Versammlungen zurückzunehmen. Es hat keinerlei glaubwürdige Grundlage mehr.”

Seit heute Mittag haben sich mehr als 1.000 Menschen zu der vom Komitee für Grundrechte und Demokratie angemeldeten Kundgebung “für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit” trotz des von der Stadt erlassenen Versammlungsverbots auf dem Paulsplatz versammelt. Die Polizei hat die Demonstranten eingekesselt. In der Folge hat sich die Versammlung auf den Römerberg ausgeweitet, wo sich derzeit mehr als 1.500 Menschen aufhalten. “Wir sind gekommen, um zu bleiben“, sagte Timeela Manandhar.

CDU-Fraktionschef Christean Wagner
“Die wollen Randale”

Der 69jährige Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag, Christean Wagner, unterstützt das Verbot der Blockupy-Proteste in Frankfurt. “Der Staat muss konsequent durchgreifen”, sagte er im Gespräch mit hr-online. Seine Partei ruft er auf, öffentlichen Streit zu beenden.

http://www.hr-online.de/...

So kam es, dass Busse von der Polizei gestürmt, ihre Passagiere durchsucht, die Personalien festgestellt wurden und sie alle ein Aufenthaltsverbot für Frankfurt erhielten.

Thomas Bernhard: Wir wurden jetzt alle durchsucht, wie Schwerverbrecher von oben bis unten + alle Gepäckstücke. Wir haben alle ein Aufenthaltsverbot für die komplette Frankfurter Innenstadt erhalten, und zwar bis Sonntag Abend. Das heißt, wir dürfen obwohl uns nichts vorgeworfen wird, nicht an der genehmigten Demonstration teilnehmen. Auf Nachfrage bei der Polizei nach Rechtmäßigkeit war die Antwort: “Ganz ehrlich, ich weiß es nicht.”

Gegen 14:20 Uhr sendet Thomas: Wir sind jetzt aus der Kontrolle raus und werden von ca. 15 Wannen Richtung Frankfurt Eschborn begleitet. Was dort weiter passiert, werden wir dort mit den anderen Leuten in einer Asamblea klären. Der Polizeiführer betonte, dass das Aufenthaltsverbot weiterhin besteht und wir auch schon festgenommen werden, wenn wir uns nur in Richtung dieser Zone bewegen, wir müssen sie nicht einmal betreten :/

Erst gegen 19 Uhr heißt es weiter: Sooo, nach 9 Stunden Polizeirepressionen sind wir endlich frei. Wir wurden den ganzen Tag bedrängt, verarscht und belogen. Wie uns ging es vielen Gruppen. Zuletzt wurden wir in der Innenstadt von Bad Homburg grundlos eingekesselt. Zuletzt meldete die Polizei, die uns begleitete, selbst rechtliche Bedenken bei der Einsatzleitung an und standen kurz vor Befehlsverweigerung. Dann wurde diese Farce endlich aufgelöst. Sowas krasses haben wir alle noch nicht erlebt und sind auf das Nachspiel gespannt. Die Kanäle sind aktiviert

Nachfragen haben ergeben, dass einige der Organisationen wohl auf die Anmietung sehr alter, eventuell nicht mehr verkehrstüchtiger Busse zurückgegriffen und damit der Polizei eine Steilvorlage geliefert haben könnten. Denn wer will hinterher für die Opfer verantwortlich sein? Das rechtfertigt im Falle von Thomas’ Beschreibung aber immer noch nicht, wie man warum mit den Passagieren umgegangen ist.

Aber auch die Hamburger Busse, in denen Graswurzel.tv saß, geben das bedenkliche Argument der “Verkehrssicherheit” nicht her. Busse und Insassen wurden sehr konkret ausgebremst: 3 Stunden lang gefilzt, Sämtliche Insassen des Bussen werden in diesem Augenblick einzeln aus diesem heraus geholt, um ihre Personalien abzugeben, sich fotografieren zu lassen und ihr gesamtes Gepäck, bis hin zur letzten Unterhose, durchsuchen zu lassen. Davon ist auch unser Team, obwohl mit offiziellen Presseausweisen ausgestattet, betroffen. , so graswurzel.tv.
Begründet wird das Ganze mit dem Hessischen Polizeigesetz und Anordnung höherer Polizeiebenen.
Alleine, dass die Polizei davon ausgehen könne, dass die Menschen zu einer Demo fahren, genüge, um solcherart Maßnahmen durchzuführen und die Menschen bis zum Beenden der Maßnahme festzuhalten. Allen Anwesenden wurde durch die Polizei Platzverweise für das Frankfurter Stadtgebiet erteilt. Das heißt: auch der Presse.

Konstantin Wecker hat Recht, wenn er heute vor laufender Kamera feststellt, dass er das in seinem Leben so noch nicht erlebt hat: “Mir wurde in meinem ganzen Leben nicht das Singen verboten. Nicht mal in der DDR.” Die Menschen auf dem Paulsplatz bis hin zum attac-Büro fragen, was denn noch der Unterschied zu einem Polizeistaat sei. Was ab heute gar keiner mehr versteht, warum Nazis beschützt demonstrieren dürfen!!! Diejenigen, die heute das Versammlungsrecht in Frankfurt versucht haben auszuhebeln, müssen sich ins Gesicht sagen lassen: IHR SEID als Handlanger ENTLARVT! SCHMEISST endlich das HANDTUCH!!!

Am Nachmittag erhalte ich eine SMS: Menschen halten demonstrativ das Grundgesetz in die Kamera. Danke an die Demonstranten für die Verteidigung unserer Demokratie. Gut, dass es Leute gibt, die Verantwortung für den Erhalt von Grundrechten und Freiheit übernehmen. Ach, wo ist der Pastor Gauck eigentlich? Shit, der findet ja diese Demonstrationen und Proteste „unsäglich albern“. Unseren Medien scheint es nicht viel besser damit zu gehen.

Passend zur DDR 2.0 präsentieren sich dann auch die 20Uhr15-Nachrichten der „Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland“, kurz ARD: Ganze 30 Sekunden kommentierter Filmbericht für den sozialen Wandel zwischen G8-Gipfel-Bericht und Schäuble-Karlspreis-Bericht. Tenor: harmlos. Für das, was sich Teilnehmern vor Ort geboten hat, eine Unverschämheit ohne Ende.

Empört Euch! Seid auf Facebook mit dabei:
» Samstag: Virtuelle Solidarisierung mit “BLOCKUPY”, für das Recht auf Versammlungsfreiheit!
» Occupy Hotline auf Twitter: OccupyHotline

.:: Siehe auch :
» BLOCKUPY-PROTESTE

Frankfurt blockiert und räumt

Frankfurt bleibt dicht: Nach friedlichen Protesten trägt die Polizei am Abend hunderte Demonstranten vom Römerberg. Szenen wie zuletzt am Stuttgarter Bahnhof. VON M. KAUL & T. REUTER
[...]
Die Polizei lässt keine Zusammenkünfte zu.
Frankfurt, Paulsplatz. Ingo und Gaby, ein Ehepaar aus einem Frankfurter Vorort, beide sind um die 60, stehen hier, wo 1848 die erste deutsche Nationalversammlung tagte, mit einigen hundert anderen Menschen. Beide tragen ein Grundgesetz in der Hand und halten es hoch. Die schwarz-rot-goldene Flagge ist darauf zu sehen. „Wir sind gekommen, weil wir gehört haben, dass die Gerichte den Polizeistaat eingeführt haben. Es kann nicht sein, dass sich Frankfurter nicht vor der Paulskirche versammeln dürfen.“
[...]
Voll und ganz auf http://www.taz.de/Blockupy-Proteste/…/

PROZESS GEGEN YOUTUBE

Nach Urteil: Gema und YouTube wollen neu verhandeln
20.04.2012, 18:45 Uhr Christof Kerkmann
Beide Gegner sehen sich als Gewinner. YouTube soll Videos besser kontrollieren, um Urheberrechte zu schützen – mit einem Wortfilter.

[...]Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass YouTube mehr tun muss, damit Videos mit geschützter Musik von der Plattform verschwinden und dort auch künftig nicht mehr auftauchen. [...]

Beide Seiten erklärten, das Urteil prüfen zu wollen. Das dürfte noch dauern, da die schriftliche Begründung des Gerichts noch ausstand. Sie betonten aber auch in seltener Eintracht ihre Bereitschaft, über einen neuen Lizenzvertrag zu verhandeln. Damit steigen auch die Chancen, dass die Nutzer in Deutschland nicht mehr auf Videos verzichten müssen, die im Rest der Welt zu sehen sind.

.:: Siehe vollständigen Artikel :
» http://www.abendblatt.de/kultur-live/tv-und-medien/article2254066/Nach-Urteil-Gema-und-YouTube-wollen-neu-verhandeln.html

Das Urteil Aktenzeichen: 310 O 461/10 des LG Hamburg, verkündet am: 20.04.2012, in Sachen “Haftung von Youtube” bestätigt den Hoster in seinen Aufgaben: Ein Hoster ist bei von Usern generiertem Content nicht verpflichtet, das einzelne Objekt schon beim Hochladen zu überprüfen, sondern reagiert mit Kenntnisnahme.

Source: freitag.de via Simone on Pinterest

Die reine Marktlogik ist keine Grundlage für eine Gesellschaft. Wenn man ihr nicht die Grenzen des Gewissens entgegensetzt, ist sie zerstörerisch. Wir brauchen, wir wollen, wir fordern endlich wieder eine Kultur des Miteinander, der Mitbestimmung, eine Kultur, die die schöpferischen Kräfte des Menschen erweckt, die sich beruft auf Respekt und Würde, und ihr Handeln an den grundlegenden Menschenrechten ausrichtet. Denn diese sind nicht käuflich, sie sind nicht verkäuflich und sie sie auch in keinster Weise verhandelbar. Nicht Schuldtilgungs- und Zinsenberechnungen werden über unsere Zukunft bestimmen, sondern Vertrauen und Selbstbewusstsein.

.:: Siehe vollständigen Artikel :
» 16.05.2012 / Demokratie, Vertrauen und Selbstbewusstsein: Ein Jahr Revolution / Gastbeitrag von Ludo Vici in
freitag.de/community/blogs/…/demokratie…

Konstantin Wecker zu Frankfurt: Empört euch!

Liebe Freunde,

der staatliche Versuch, unser Grundrecht auf uneingeschränkte Versammlungs- und Meinungsfreiheit außer Kraft zu setzen, ist ein Skandal! Wie viel Angst müssen die Mächtigen vor unserer Kritik und unserer Empörung über ihre menschenverachtende Krisen- und Kriegspolitik haben? „Denk’ ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht“ – uns geht es heute wie Heinrich Heine 1843 in seinen Nachtgedanken: Es ist erschreckend, dass sich kritische KünstlerInnen weltweit wieder dafür stark machen müssen, um vor den Türmen der Mächtigen Protestlieder singen zu können.

Ich werde am Donnerstagmittag – ob am Opern- oder am Paulsplatz – gemeinsam mit vielen anderen KünstlerInnen singen und demonstrieren. Ich freue mich darauf, diesen Protest gemeinsam mit Euch allen auf die Straße zu tragen. Empört Euch!

Aktuelle Infos: http://www.blockupy-frankfurt.org